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Allgemeine Zeitung, Nr. 33, 2. Februar 1850.

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[Spaltenumbruch] jene Richtung welche sie selber einmal eingeschlagen hat, und welche von
so vielen bloß noch für eine Sackgasse gehalten wird. Je mehr man sich
überzeugt daß die geträumten unüberwindlichen Hindernisse der österrei-
chisch-deutschen Zolleinigung eben doch überwindbar, und für muthige
Männer gar nicht so furchtbar sind wie man sie dargestellt hat, desto ge-
wisser werden auch jene und ähnliche beschränkte Ansichten einer frischern,
kühnern Auffassung weichen, und zuletzt vollständig verschwinden wenn
man erst gewahr wird daß es aus der Richtung in welcher man sich mit
bester Absicht verloren hatte, noch glückliche Auswege auf die breite deutsche
Bahn zurückgibt, wo das Herz wieder frei schlagen darf für das große, das
gesammte Vaterland, und wo der volitische Gedanke des Deutschen auch
wieder das "ganze Deutschland" mit erneuerter Liebe festzusammenträgt.

Nach dem Gesagten wird auch Ihr geehrter Berliner: Correspon-
dent, dessen Aufschlüsse in Nr. 24 der Allg. Ztg. im wesentlichen richtig
seyn mögen, keine weitere besondere Aufhellung des bisherigen diploma-
tischen Schweigens der österreichischen Regierung hinsichtlich der Zollfrage
gegenüber Preußen für nöthig halten. Die gedachte Denkschrift wird ohne
Zweifel darüber allen Aufschluß ertheilen. Wie sehr Oesterreich auch
wünschen mußte daß Preußen die Zolleinigungsfrage sofort in vorläufige
ernste Berathung nehmen möge, so liegt doch auf der Hand daß es seine
definitiven Vorschläge und bezüglichen Anträge in einer allgemein deut-
schen Angelegenheit auch an alle deutschen Regierungen, zumal an das
deutsche Centralorgan richten mußte, wie nunmehr geschehen ist; daß es
seine "weitern Eröffnungen" aber nicht wohl zunächst an das preußische
Cabinet zu machen hatte. Nachdem Oesterreich nun das "Wie in der Zoll-
annäherungsfrage" auf bestimmte Weise kundgegeben, heißen wir vorläu-
fig von Preußens Seite die Versicherung "der Bereitwilligkeit auf alle
möglichen Vorschläge einzugehen" durch jenen Berliner Correspondenten
mit Freude willkommen. Wenn derselbe aber sagt in Wien scheine man plötz-
lich die Miene anzunehmen als habe Preußen etwas versäumt, so weiß ich
nicht wer unter dem "man" gemeint ist, und Preußen hat jetzt die beste
Gelegenheit zu beweisen daß es auch für die Handelseinigung Deutschlands
nie etwas zu versäumen gewillt war. Ja gewiß diese Einigung gebietet
die Wohlfahrt und das Heil des gesammten Vaterlandes, und trotzdem
daß Hr. v. Blittersdorf in der Frankfurter O.-P.-A.-Ztg. einem Zoll-
congreß das Wort geredet, habe ich den Muth hier auszusprechen daß
auch nach meiner Ueberzeugung für die Zukunft Deutschlands im gegen-
wärtigen Augenblick, und wie die Verhältnisse stehen, nichts von höherem
Belange ist als die bald thunlichste Berufung einer Zollconferenz aus
Bevollmächtigten deutscher Staaten zur Regelung der deutschen Zoll- und
Handelsfrage.


Hannover.
* Hannover, 24 Jan.

Die Stände find vertagt, aber nur
vertagt bis zum 28 Febr., während welcher Zeit die Ausschüsse
in Hannover bleiben; die Zahl der Commissionen und Commissions-
mitglieder, wie man hier zur Zeit noch für Ausschüsse sagt, ist so
groß wie sie noch niemals war, es find nicht weniger als 15 gemeinsame
Commissionen bestellt, in welche aus beiden Kammern 132 Mitglieder ge-
wählt find. Da indeß verschiedene Persönlichkeiten in verschiedene Com-
missionen mehrfach gewählt find, so ist die Zahl der hier zurückgebliebe-
nen Ständemitglieder doch nicht so groß als die Zahl der Commissions-
wahlen. Es bleiben aus zweiter Kammer nur 54, aus erster, wo die Ar-
beitskräfte spärlicher zugemessen und dieselbe Person häufig in drei ver-
schiedene Ausschüsse gewählt wurde, 34 Mitglieder hier. Niemals wa-
ren aber auch eine so große Menge und so wichtige Gesetzentwürfe einer
Ständeversammlung auferlegt. Sie können aus den Namen der ver-
schiedenen Ausschüsse schon auf die Bedeutsamkeit schließen. Außer dem
Finanzausschusse der ein zweijähriges Budget zu prüfen hat, find die wich-
tigsten Commissionen die welche sich mit der projectirten neuen Organi-
sation der Verwaltung und der Gerichtsverfassung beschäftigen, jede aus
14 Personen bestehend. Damit in Verbindung steht ein Ausschuß von
10 Personen für das Staatsdienergesetz, eine kleine Commission wegen
Einführung kurzer Verjährungsfristen, eine Commission wegen des Jagd-
gesetzes. An die Finanzcommission schließt sich eine solche wegen des
Landesrechnungswesens, der die Belege der Vorjahre vorgelegt werden,
um zu prüfen ob in Gemäßheit der Bewilligungen ausgegeben ist, wor-
über außerdem das Schatzcollegium wacht. Auch die Eisenbahncommis-
sion von 10 Mitgliedern möchte hierhin zu rechnen seyn; ebenso die Com-
mission das Officierpensionswesen betreffend. Ein Entwurf zu einem
Chausseegesetz und einer Wegeordnung ist einer besondern Commission
überwiesen. Ein Ausschuß von 10 Personen prüft den Gesetzentwurf
der Ablösung der Zwangs- und Bannrechte, ein solcher von 6 Personen
führt den allgemeineren Namen für Handel, Schifffahrt und Gewerbe,
[Spaltenumbruch] obgleich demselben nur einzelne bestimmte Sachen, der Freihafen zu Har-
burg und die Revision der Posteinrichtungen zugewiesen sind. Der für
unsere Marsch- und Küstengegend so wichtige Wasserbau soll gleichfalls
neu organisirt werden, auch dafür ist eine besondere Commission erwählt.
Endlich find die Grundzüge zur Regelung des Volksschulwesens und ver-
schiedene kirchliche Angelegenheiten einem Zehner-Ausschusse überwiesen,
wobei der Erwähnung verdient daß jetzt, nachdem die Stände die Kosten
für die Zusammenberufung einer Synode vorschußweise bewilligt haben,
diese wohl nach Ostern zusammenberufen werden möchte. An Stoff fehlt
es den Ausschüssen nicht, höchstens bis jetzt noch der Eisenbahncommission,
da die Verhandlungen mit Preußen, Braunschweig und Kurhessen wegen
der Richtung, Anschließung etc. der West- und Südbahn noch immer nicht
zu einem solchen Ziele geführt sind daß die Regierung Vorlagen an die
Stände hätte gelangen lassen können. Kurhessen verlangt daß Hannover
den Bau von der Gränze bis Kassel auf eigene Rechnung übernehme, und hat
verschiedene Projecte mit der Karlshafenerbahn im Hintergrunde. Braun-
schweig verlangt den Bau der Südbahn auf einem weiten Umwege über
Gandersheim und häuft im Leinethale Schwierigkeiten auf Schwierigkei-
ten. Preußen will jetzt weder den Anschluß der Westbahn bei Büete,
noch zeigt es sonst die frühere Geneigtheit die Verbindung mit Ostfries-
land einzugehen. Ich habe noch eine Commission von 10 Mitgliedern
oben vergessen, die wegen des Landschatzes im Calenbergischen und Hil-
desheimischen und der suspendirten Gefälle in Ostfriesland. Der Aus-
schuß wurde wegen des Viehsatzes auf Finkenwärder, der durch ein Ver-
sehen nicht aufgehoben worden, nöthig, und die Commission wird sich
außer mit diesem praktischen aber nicht sehr wichtigen Punkte mit histori-
schen Untersuchungen über die steuerrechtliche Natur des Landsatzes zu be-
schäftigen haben, die voraussichtlich zu keinem Resultate führen. Wich-
tiger wäre es wenn sie in Beziehung auf die suspendirten Gefälle in Ost-
friesland den Antrag stellte daß Stände die Regierung ersuchten ein frü-
heres Unrecht gut zu machen und den Rechtsweg in dieser Beziehung wel-
cher abgeschnitten war, zu eröffnen. Eine andere Frage ist aber ob den
Ostfriesen damit so viel geholfen wäre als sie zu glauben geneigt sind.


Aachen.
[] Aachen, 26 Jan.

Wir hatten uns freilich bei der hier vor-
herrschenden Lauheit und politischen Apathie nur schwacher Betheiligung
an den Wahlen für das Erfurter Parlament versehen, allein auf ein so
klägliches Resultat wie diese Wahlen hier ergeben, waren wir trotz alle-
dem nicht gefaßt. In vielen Wahlbezirken hatte sich kaum der vierzigste
Theil der Wähler gestellt, in jenen wo die Theilnahme sich noch am
stärksten zeigte, mochte höchstens der zwanzigste Theil sich eingefunden
haben! Mit einem Wort, die Gesammtzahl der Wähler zählte kaum das
Doppelte der zu wählenden Wahlmänner, und der Name einer Mino-
ritätswahl ist wahrlich noch viel zu gut für diese Wahlposse, bei der
die Wähler sich großentheils selbst als die würdigsten wählten. Ist dieß
Ergebniß auch ein sehr natürliches, wo die Wahl inmitten einer Krists
fiel welche die preußische Verfassungsentwicklung ganz in Frage stellt, so
ist doch ein Rückblick auf die Haltung lohnend welche die Parteien selbst in
unserer politisch so indifferenten Stadt jenen Wahlen gegenüber einge-
nommen. Aus welchen Elementen bestand die winzige Zahl von Wahl-
berechtigten, die es der Mühe noch werth gefunden zu dieser Danaiden-
arbeit die Hand zu reichen? Es waren theils Beamte die pflichtschuldigst
dem Winke ihrer Vorgesetzten gehorchen, theils glaubensfeste nie verza-
gende Gemüther die sich an diesem letzten Strohhalme deutscher Einheit
festklammern, und im Versinken noch ein dankbares Herz für den übrig
haben der sie um alle ihre Hoffnungen betrogen. Wir beneiden diese
gläubigen Seelen um ihren naiven Kinderglauben -- würden wir nur
nicht so rasch in die rauhe Wirklichkeit zurückgeschleudert, die jedwede
Illusion uns nimmt. Die katholische großdeutsche Partei hatte einen
Aufruf zur Theilnahme an der Wahl etlassen, der sicher unterblieben
wäre, hätte sie geahnt daß überhaupt so wenige Theilnahme sich zeigen
würde. Aus der Betheiligung an den Wahlen, meinte sie, folge nicht im
mindesten eine Anerkennung des kleindeutschen Bundes, im Gegentheil
war sie der Ansicht daß sie nur auf dem Wege der Betheiligung ihrem
Widerspruch und Ankämpfen wider den preußischen Separathund Aus-
druck und Geltung geben könne. Sie berief sich dabei auf die Mahnung
des Bischofs von Münster, der mit Rücksicht auf diese Wahlen sich dahin
ausgesprochen, wie es von größter Wichtigkeit sey "daß die Katholiken
überall, wo getagt werde, ihre Sprecher, die katholische Wahrheit ihre
Vertheidiger, das katholische Recht seine Vertreter habe. Die katholische
Wahrheit müsse die Welt retten, deßhalb müsse sie aber auch überall ihre
Vertreter haben." Der Aufruf dieser Partei verhallte aber ohne ein Echo
zu finden, denn nur ein kleines Häuflein stellte sich ein. Unsere Demo-

[Spaltenumbruch] jene Richtung welche ſie ſelber einmal eingeſchlagen hat, und welche von
ſo vielen bloß noch für eine Sackgaſſe gehalten wird. Je mehr man ſich
überzeugt daß die geträumten unüberwindlichen Hinderniſſe der öſterrei-
chiſch-deutſchen Zolleinigung eben doch überwindbar, und für muthige
Männer gar nicht ſo furchtbar ſind wie man ſie dargeſtellt hat, deſto ge-
wiſſer werden auch jene und ähnliche beſchränkte Anſichten einer friſchern,
kühnern Auffaſſung weichen, und zuletzt vollſtändig verſchwinden wenn
man erſt gewahr wird daß es aus der Richtung in welcher man ſich mit
beſter Abſicht verloren hatte, noch glückliche Auswege auf die breite deutſche
Bahn zurückgibt, wo das Herz wieder frei ſchlagen darf für das große, das
geſammte Vaterland, und wo der volitiſche Gedanke des Deutſchen auch
wieder das „ganze Deutſchland“ mit erneuerter Liebe feſtzuſammenträgt.

Nach dem Geſagten wird auch Ihr geehrter Berliner: Correſpon-
dent, deſſen Aufſchlüſſe in Nr. 24 der Allg. Ztg. im weſentlichen richtig
ſeyn mögen, keine weitere beſondere Aufhellung des bisherigen diploma-
tiſchen Schweigens der öſterreichiſchen Regierung hinſichtlich der Zollfrage
gegenüber Preußen für nöthig halten. Die gedachte Denkſchrift wird ohne
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wünſchen mußte daß Preußen die Zolleinigungsfrage ſofort in vorläufige
ernſte Berathung nehmen möge, ſo liegt doch auf der Hand daß es ſeine
definitiven Vorſchläge und bezüglichen Anträge in einer allgemein deut-
ſchen Angelegenheit auch an alle deutſchen Regierungen, zumal an das
deutſche Centralorgan richten mußte, wie nunmehr geſchehen iſt; daß es
ſeine „weitern Eröffnungen“ aber nicht wohl zunächſt an das preußiſche
Cabinet zu machen hatte. Nachdem Oeſterreich nun das „Wie in der Zoll-
annäherungsfrage“ auf beſtimmte Weiſe kundgegeben, heißen wir vorläu-
fig von Preußens Seite die Verſicherung „der Bereitwilligkeit auf alle
möglichen Vorſchläge einzugehen“ durch jenen Berliner Correſpondenten
mit Freude willkommen. Wenn derſelbe aber ſagt in Wien ſcheine man plötz-
lich die Miene anzunehmen als habe Preußen etwas verſäumt, ſo weiß ich
nicht wer unter dem „man“ gemeint iſt, und Preußen hat jetzt die beſte
Gelegenheit zu beweiſen daß es auch für die Handelseinigung Deutſchlands
nie etwas zu verſäumen gewillt war. Ja gewiß dieſe Einigung gebietet
die Wohlfahrt und das Heil des geſammten Vaterlandes, und trotzdem
daß Hr. v. Blittersdorf in der Frankfurter O.-P.-A.-Ztg. einem Zoll-
congreß das Wort geredet, habe ich den Muth hier auszuſprechen daß
auch nach meiner Ueberzeugung für die Zukunft Deutſchlands im gegen-
wärtigen Augenblick, und wie die Verhältniſſe ſtehen, nichts von höherem
Belange iſt als die bald thunlichſte Berufung einer Zollconferenz aus
Bevollmächtigten deutſcher Staaten zur Regelung der deutſchen Zoll- und
Handelsfrage.


Hannover.
* Hannover, 24 Jan.

Die Stände find vertagt, aber nur
vertagt bis zum 28 Febr., während welcher Zeit die Ausſchüſſe
in Hannover bleiben; die Zahl der Commiſſionen und Commiſſions-
mitglieder, wie man hier zur Zeit noch für Ausſchüſſe ſagt, iſt ſo
groß wie ſie noch niemals war, es find nicht weniger als 15 gemeinſame
Commiſſionen beſtellt, in welche aus beiden Kammern 132 Mitglieder ge-
wählt find. Da indeß verſchiedene Perſönlichkeiten in verſchiedene Com-
miſſionen mehrfach gewählt find, ſo iſt die Zahl der hier zurückgebliebe-
nen Ständemitglieder doch nicht ſo groß als die Zahl der Commiſſions-
wahlen. Es bleiben aus zweiter Kammer nur 54, aus erſter, wo die Ar-
beitskräfte ſpärlicher zugemeſſen und dieſelbe Perſon häufig in drei ver-
ſchiedene Ausſchüſſe gewählt wurde, 34 Mitglieder hier. Niemals wa-
ren aber auch eine ſo große Menge und ſo wichtige Geſetzentwürfe einer
Ständeverſammlung auferlegt. Sie können aus den Namen der ver-
ſchiedenen Ausſchüſſe ſchon auf die Bedeutſamkeit ſchließen. Außer dem
Finanzausſchuſſe der ein zweijähriges Budget zu prüfen hat, find die wich-
tigſten Commiſſionen die welche ſich mit der projectirten neuen Organi-
ſation der Verwaltung und der Gerichtsverfaſſung beſchäftigen, jede aus
14 Perſonen beſtehend. Damit in Verbindung ſteht ein Ausſchuß von
10 Perſonen für das Staatsdienergeſetz, eine kleine Commiſſion wegen
Einführung kurzer Verjährungsfriſten, eine Commiſſion wegen des Jagd-
geſetzes. An die Finanzcommiſſion ſchließt ſich eine ſolche wegen des
Landesrechnungsweſens, der die Belege der Vorjahre vorgelegt werden,
um zu prüfen ob in Gemäßheit der Bewilligungen ausgegeben iſt, wor-
über außerdem das Schatzcollegium wacht. Auch die Eiſenbahncommiſ-
ſion von 10 Mitgliedern möchte hierhin zu rechnen ſeyn; ebenſo die Com-
miſſion das Officierpenſionsweſen betreffend. Ein Entwurf zu einem
Chauſſeegeſetz und einer Wegeordnung iſt einer beſondern Commiſſion
überwieſen. Ein Ausſchuß von 10 Perſonen prüft den Geſetzentwurf
der Ablöſung der Zwangs- und Bannrechte, ein ſolcher von 6 Perſonen
führt den allgemeineren Namen für Handel, Schifffahrt und Gewerbe,
[Spaltenumbruch] obgleich demſelben nur einzelne beſtimmte Sachen, der Freihafen zu Har-
burg und die Reviſion der Poſteinrichtungen zugewieſen ſind. Der für
unſere Marſch- und Küſtengegend ſo wichtige Waſſerbau ſoll gleichfalls
neu organiſirt werden, auch dafür iſt eine beſondere Commiſſion erwählt.
Endlich find die Grundzüge zur Regelung des Volksſchulweſens und ver-
ſchiedene kirchliche Angelegenheiten einem Zehner-Ausſchuſſe überwieſen,
wobei der Erwähnung verdient daß jetzt, nachdem die Stände die Koſten
für die Zuſammenberufung einer Synode vorſchußweiſe bewilligt haben,
dieſe wohl nach Oſtern zuſammenberufen werden möchte. An Stoff fehlt
es den Ausſchüſſen nicht, höchſtens bis jetzt noch der Eiſenbahncommiſſion,
da die Verhandlungen mit Preußen, Braunſchweig und Kurheſſen wegen
der Richtung, Anſchließung ꝛc. der Weſt- und Südbahn noch immer nicht
zu einem ſolchen Ziele geführt ſind daß die Regierung Vorlagen an die
Stände hätte gelangen laſſen können. Kurheſſen verlangt daß Hannover
den Bau von der Gränze bis Kaſſel auf eigene Rechnung übernehme, und hat
verſchiedene Projecte mit der Karlshafenerbahn im Hintergrunde. Braun-
ſchweig verlangt den Bau der Südbahn auf einem weiten Umwege über
Gandersheim und häuft im Leinethale Schwierigkeiten auf Schwierigkei-
ten. Preußen will jetzt weder den Anſchluß der Weſtbahn bei Büete,
noch zeigt es ſonſt die frühere Geneigtheit die Verbindung mit Oſtfries-
land einzugehen. Ich habe noch eine Commiſſion von 10 Mitgliedern
oben vergeſſen, die wegen des Landſchatzes im Calenbergiſchen und Hil-
desheimiſchen und der ſuspendirten Gefälle in Oſtfriesland. Der Aus-
ſchuß wurde wegen des Viehſatzes auf Finkenwärder, der durch ein Ver-
ſehen nicht aufgehoben worden, nöthig, und die Commiſſion wird ſich
außer mit dieſem praktiſchen aber nicht ſehr wichtigen Punkte mit hiſtori-
ſchen Unterſuchungen über die ſteuerrechtliche Natur des Landſatzes zu be-
ſchäftigen haben, die vorausſichtlich zu keinem Reſultate führen. Wich-
tiger wäre es wenn ſie in Beziehung auf die ſuspendirten Gefälle in Oſt-
friesland den Antrag ſtellte daß Stände die Regierung erſuchten ein frü-
heres Unrecht gut zu machen und den Rechtsweg in dieſer Beziehung wel-
cher abgeſchnitten war, zu eröffnen. Eine andere Frage iſt aber ob den
Oſtfrieſen damit ſo viel geholfen wäre als ſie zu glauben geneigt ſind.


Aachen.
[☒] Aachen, 26 Jan.

Wir hatten uns freilich bei der hier vor-
herrſchenden Lauheit und politiſchen Apathie nur ſchwacher Betheiligung
an den Wahlen für das Erfurter Parlament verſehen, allein auf ein ſo
klägliches Reſultat wie dieſe Wahlen hier ergeben, waren wir trotz alle-
dem nicht gefaßt. In vielen Wahlbezirken hatte ſich kaum der vierzigſte
Theil der Wähler geſtellt, in jenen wo die Theilnahme ſich noch am
ſtärkſten zeigte, mochte höchſtens der zwanzigſte Theil ſich eingefunden
haben! Mit einem Wort, die Geſammtzahl der Wähler zählte kaum das
Doppelte der zu wählenden Wahlmänner, und der Name einer Mino-
ritätswahl iſt wahrlich noch viel zu gut für dieſe Wahlpoſſe, bei der
die Wähler ſich großentheils ſelbſt als die würdigſten wählten. Iſt dieß
Ergebniß auch ein ſehr natürliches, wo die Wahl inmitten einer Kriſts
fiel welche die preußiſche Verfaſſungsentwicklung ganz in Frage ſtellt, ſo
iſt doch ein Rückblick auf die Haltung lohnend welche die Parteien ſelbſt in
unſerer politiſch ſo indifferenten Stadt jenen Wahlen gegenüber einge-
nommen. Aus welchen Elementen beſtand die winzige Zahl von Wahl-
berechtigten, die es der Mühe noch werth gefunden zu dieſer Danaiden-
arbeit die Hand zu reichen? Es waren theils Beamte die pflichtſchuldigſt
dem Winke ihrer Vorgeſetzten gehorchen, theils glaubensfeſte nie verza-
gende Gemüther die ſich an dieſem letzten Strohhalme deutſcher Einheit
feſtklammern, und im Verſinken noch ein dankbares Herz für den übrig
haben der ſie um alle ihre Hoffnungen betrogen. Wir beneiden dieſe
gläubigen Seelen um ihren naiven Kinderglauben — würden wir nur
nicht ſo raſch in die rauhe Wirklichkeit zurückgeſchleudert, die jedwede
Illuſion uns nimmt. Die katholiſche großdeutſche Partei hatte einen
Aufruf zur Theilnahme an der Wahl etlaſſen, der ſicher unterblieben
wäre, hätte ſie geahnt daß überhaupt ſo wenige Theilnahme ſich zeigen
würde. Aus der Betheiligung an den Wahlen, meinte ſie, folge nicht im
mindeſten eine Anerkennung des kleindeutſchen Bundes, im Gegentheil
war ſie der Anſicht daß ſie nur auf dem Wege der Betheiligung ihrem
Widerſpruch und Ankämpfen wider den preußiſchen Separathund Aus-
druck und Geltung geben könne. Sie berief ſich dabei auf die Mahnung
des Biſchofs von Münſter, der mit Rückſicht auf dieſe Wahlen ſich dahin
ausgeſprochen, wie es von größter Wichtigkeit ſey „daß die Katholiken
überall, wo getagt werde, ihre Sprecher, die katholiſche Wahrheit ihre
Vertheidiger, das katholiſche Recht ſeine Vertreter habe. Die katholiſche
Wahrheit müſſe die Welt retten, deßhalb müſſe ſie aber auch überall ihre
Vertreter haben.“ Der Aufruf dieſer Partei verhallte aber ohne ein Echo
zu finden, denn nur ein kleines Häuflein ſtellte ſich ein. Unſere Demo-

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[524/0012] jene Richtung welche ſie ſelber einmal eingeſchlagen hat, und welche von ſo vielen bloß noch für eine Sackgaſſe gehalten wird. Je mehr man ſich überzeugt daß die geträumten unüberwindlichen Hinderniſſe der öſterrei- chiſch-deutſchen Zolleinigung eben doch überwindbar, und für muthige Männer gar nicht ſo furchtbar ſind wie man ſie dargeſtellt hat, deſto ge- wiſſer werden auch jene und ähnliche beſchränkte Anſichten einer friſchern, kühnern Auffaſſung weichen, und zuletzt vollſtändig verſchwinden wenn man erſt gewahr wird daß es aus der Richtung in welcher man ſich mit beſter Abſicht verloren hatte, noch glückliche Auswege auf die breite deutſche Bahn zurückgibt, wo das Herz wieder frei ſchlagen darf für das große, das geſammte Vaterland, und wo der volitiſche Gedanke des Deutſchen auch wieder das „ganze Deutſchland“ mit erneuerter Liebe feſtzuſammenträgt. Nach dem Geſagten wird auch Ihr geehrter Berliner: Correſpon- dent, deſſen Aufſchlüſſe in Nr. 24 der Allg. Ztg. im weſentlichen richtig ſeyn mögen, keine weitere beſondere Aufhellung des bisherigen diploma- tiſchen Schweigens der öſterreichiſchen Regierung hinſichtlich der Zollfrage gegenüber Preußen für nöthig halten. Die gedachte Denkſchrift wird ohne Zweifel darüber allen Aufſchluß ertheilen. Wie ſehr Oeſterreich auch wünſchen mußte daß Preußen die Zolleinigungsfrage ſofort in vorläufige ernſte Berathung nehmen möge, ſo liegt doch auf der Hand daß es ſeine definitiven Vorſchläge und bezüglichen Anträge in einer allgemein deut- ſchen Angelegenheit auch an alle deutſchen Regierungen, zumal an das deutſche Centralorgan richten mußte, wie nunmehr geſchehen iſt; daß es ſeine „weitern Eröffnungen“ aber nicht wohl zunächſt an das preußiſche Cabinet zu machen hatte. Nachdem Oeſterreich nun das „Wie in der Zoll- annäherungsfrage“ auf beſtimmte Weiſe kundgegeben, heißen wir vorläu- fig von Preußens Seite die Verſicherung „der Bereitwilligkeit auf alle möglichen Vorſchläge einzugehen“ durch jenen Berliner Correſpondenten mit Freude willkommen. Wenn derſelbe aber ſagt in Wien ſcheine man plötz- lich die Miene anzunehmen als habe Preußen etwas verſäumt, ſo weiß ich nicht wer unter dem „man“ gemeint iſt, und Preußen hat jetzt die beſte Gelegenheit zu beweiſen daß es auch für die Handelseinigung Deutſchlands nie etwas zu verſäumen gewillt war. Ja gewiß dieſe Einigung gebietet die Wohlfahrt und das Heil des geſammten Vaterlandes, und trotzdem daß Hr. v. Blittersdorf in der Frankfurter O.-P.-A.-Ztg. einem Zoll- congreß das Wort geredet, habe ich den Muth hier auszuſprechen daß auch nach meiner Ueberzeugung für die Zukunft Deutſchlands im gegen- wärtigen Augenblick, und wie die Verhältniſſe ſtehen, nichts von höherem Belange iſt als die bald thunlichſte Berufung einer Zollconferenz aus Bevollmächtigten deutſcher Staaten zur Regelung der deutſchen Zoll- und Handelsfrage. Hannover. * Hannover, 24 Jan. Die Stände find vertagt, aber nur vertagt bis zum 28 Febr., während welcher Zeit die Ausſchüſſe in Hannover bleiben; die Zahl der Commiſſionen und Commiſſions- mitglieder, wie man hier zur Zeit noch für Ausſchüſſe ſagt, iſt ſo groß wie ſie noch niemals war, es find nicht weniger als 15 gemeinſame Commiſſionen beſtellt, in welche aus beiden Kammern 132 Mitglieder ge- wählt find. Da indeß verſchiedene Perſönlichkeiten in verſchiedene Com- miſſionen mehrfach gewählt find, ſo iſt die Zahl der hier zurückgebliebe- nen Ständemitglieder doch nicht ſo groß als die Zahl der Commiſſions- wahlen. Es bleiben aus zweiter Kammer nur 54, aus erſter, wo die Ar- beitskräfte ſpärlicher zugemeſſen und dieſelbe Perſon häufig in drei ver- ſchiedene Ausſchüſſe gewählt wurde, 34 Mitglieder hier. Niemals wa- ren aber auch eine ſo große Menge und ſo wichtige Geſetzentwürfe einer Ständeverſammlung auferlegt. Sie können aus den Namen der ver- ſchiedenen Ausſchüſſe ſchon auf die Bedeutſamkeit ſchließen. Außer dem Finanzausſchuſſe der ein zweijähriges Budget zu prüfen hat, find die wich- tigſten Commiſſionen die welche ſich mit der projectirten neuen Organi- ſation der Verwaltung und der Gerichtsverfaſſung beſchäftigen, jede aus 14 Perſonen beſtehend. Damit in Verbindung ſteht ein Ausſchuß von 10 Perſonen für das Staatsdienergeſetz, eine kleine Commiſſion wegen Einführung kurzer Verjährungsfriſten, eine Commiſſion wegen des Jagd- geſetzes. An die Finanzcommiſſion ſchließt ſich eine ſolche wegen des Landesrechnungsweſens, der die Belege der Vorjahre vorgelegt werden, um zu prüfen ob in Gemäßheit der Bewilligungen ausgegeben iſt, wor- über außerdem das Schatzcollegium wacht. Auch die Eiſenbahncommiſ- ſion von 10 Mitgliedern möchte hierhin zu rechnen ſeyn; ebenſo die Com- miſſion das Officierpenſionsweſen betreffend. Ein Entwurf zu einem Chauſſeegeſetz und einer Wegeordnung iſt einer beſondern Commiſſion überwieſen. Ein Ausſchuß von 10 Perſonen prüft den Geſetzentwurf der Ablöſung der Zwangs- und Bannrechte, ein ſolcher von 6 Perſonen führt den allgemeineren Namen für Handel, Schifffahrt und Gewerbe, obgleich demſelben nur einzelne beſtimmte Sachen, der Freihafen zu Har- burg und die Reviſion der Poſteinrichtungen zugewieſen ſind. Der für unſere Marſch- und Küſtengegend ſo wichtige Waſſerbau ſoll gleichfalls neu organiſirt werden, auch dafür iſt eine beſondere Commiſſion erwählt. Endlich find die Grundzüge zur Regelung des Volksſchulweſens und ver- ſchiedene kirchliche Angelegenheiten einem Zehner-Ausſchuſſe überwieſen, wobei der Erwähnung verdient daß jetzt, nachdem die Stände die Koſten für die Zuſammenberufung einer Synode vorſchußweiſe bewilligt haben, dieſe wohl nach Oſtern zuſammenberufen werden möchte. An Stoff fehlt es den Ausſchüſſen nicht, höchſtens bis jetzt noch der Eiſenbahncommiſſion, da die Verhandlungen mit Preußen, Braunſchweig und Kurheſſen wegen der Richtung, Anſchließung ꝛc. der Weſt- und Südbahn noch immer nicht zu einem ſolchen Ziele geführt ſind daß die Regierung Vorlagen an die Stände hätte gelangen laſſen können. Kurheſſen verlangt daß Hannover den Bau von der Gränze bis Kaſſel auf eigene Rechnung übernehme, und hat verſchiedene Projecte mit der Karlshafenerbahn im Hintergrunde. Braun- ſchweig verlangt den Bau der Südbahn auf einem weiten Umwege über Gandersheim und häuft im Leinethale Schwierigkeiten auf Schwierigkei- ten. Preußen will jetzt weder den Anſchluß der Weſtbahn bei Büete, noch zeigt es ſonſt die frühere Geneigtheit die Verbindung mit Oſtfries- land einzugehen. Ich habe noch eine Commiſſion von 10 Mitgliedern oben vergeſſen, die wegen des Landſchatzes im Calenbergiſchen und Hil- desheimiſchen und der ſuspendirten Gefälle in Oſtfriesland. Der Aus- ſchuß wurde wegen des Viehſatzes auf Finkenwärder, der durch ein Ver- ſehen nicht aufgehoben worden, nöthig, und die Commiſſion wird ſich außer mit dieſem praktiſchen aber nicht ſehr wichtigen Punkte mit hiſtori- ſchen Unterſuchungen über die ſteuerrechtliche Natur des Landſatzes zu be- ſchäftigen haben, die vorausſichtlich zu keinem Reſultate führen. Wich- tiger wäre es wenn ſie in Beziehung auf die ſuspendirten Gefälle in Oſt- friesland den Antrag ſtellte daß Stände die Regierung erſuchten ein frü- heres Unrecht gut zu machen und den Rechtsweg in dieſer Beziehung wel- cher abgeſchnitten war, zu eröffnen. Eine andere Frage iſt aber ob den Oſtfrieſen damit ſo viel geholfen wäre als ſie zu glauben geneigt ſind. Aachen. ☒ Aachen, 26 Jan. Wir hatten uns freilich bei der hier vor- herrſchenden Lauheit und politiſchen Apathie nur ſchwacher Betheiligung an den Wahlen für das Erfurter Parlament verſehen, allein auf ein ſo klägliches Reſultat wie dieſe Wahlen hier ergeben, waren wir trotz alle- dem nicht gefaßt. In vielen Wahlbezirken hatte ſich kaum der vierzigſte Theil der Wähler geſtellt, in jenen wo die Theilnahme ſich noch am ſtärkſten zeigte, mochte höchſtens der zwanzigſte Theil ſich eingefunden haben! Mit einem Wort, die Geſammtzahl der Wähler zählte kaum das Doppelte der zu wählenden Wahlmänner, und der Name einer Mino- ritätswahl iſt wahrlich noch viel zu gut für dieſe Wahlpoſſe, bei der die Wähler ſich großentheils ſelbſt als die würdigſten wählten. Iſt dieß Ergebniß auch ein ſehr natürliches, wo die Wahl inmitten einer Kriſts fiel welche die preußiſche Verfaſſungsentwicklung ganz in Frage ſtellt, ſo iſt doch ein Rückblick auf die Haltung lohnend welche die Parteien ſelbſt in unſerer politiſch ſo indifferenten Stadt jenen Wahlen gegenüber einge- nommen. Aus welchen Elementen beſtand die winzige Zahl von Wahl- berechtigten, die es der Mühe noch werth gefunden zu dieſer Danaiden- arbeit die Hand zu reichen? Es waren theils Beamte die pflichtſchuldigſt dem Winke ihrer Vorgeſetzten gehorchen, theils glaubensfeſte nie verza- gende Gemüther die ſich an dieſem letzten Strohhalme deutſcher Einheit feſtklammern, und im Verſinken noch ein dankbares Herz für den übrig haben der ſie um alle ihre Hoffnungen betrogen. Wir beneiden dieſe gläubigen Seelen um ihren naiven Kinderglauben — würden wir nur nicht ſo raſch in die rauhe Wirklichkeit zurückgeſchleudert, die jedwede Illuſion uns nimmt. Die katholiſche großdeutſche Partei hatte einen Aufruf zur Theilnahme an der Wahl etlaſſen, der ſicher unterblieben wäre, hätte ſie geahnt daß überhaupt ſo wenige Theilnahme ſich zeigen würde. Aus der Betheiligung an den Wahlen, meinte ſie, folge nicht im mindeſten eine Anerkennung des kleindeutſchen Bundes, im Gegentheil war ſie der Anſicht daß ſie nur auf dem Wege der Betheiligung ihrem Widerſpruch und Ankämpfen wider den preußiſchen Separathund Aus- druck und Geltung geben könne. Sie berief ſich dabei auf die Mahnung des Biſchofs von Münſter, der mit Rückſicht auf dieſe Wahlen ſich dahin ausgeſprochen, wie es von größter Wichtigkeit ſey „daß die Katholiken überall, wo getagt werde, ihre Sprecher, die katholiſche Wahrheit ihre Vertheidiger, das katholiſche Recht ſeine Vertreter habe. Die katholiſche Wahrheit müſſe die Welt retten, deßhalb müſſe ſie aber auch überall ihre Vertreter haben.“ Der Aufruf dieſer Partei verhallte aber ohne ein Echo zu finden, denn nur ein kleines Häuflein ſtellte ſich ein. Unſere Demo-

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Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2021-08-16T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

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Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 33, 2. Februar 1850, S. 524. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine33_1850/12>, abgerufen am 01.11.2024.